zeb-Breakfast

BaFin-Chef Felix Hufeld zu Gast in London

Im Rahmen eines Breakfast Briefings in London, veranstaltet von zeb, sprach Felix Hufeld, Präsident der deutschen Finanzaufsicht BaFin, vor mehr als 80 Vertretern von Finanzinstituten und Fachmedien, zu den Auswirkungen des Brexit‘.

In seiner Rede mahnte Felix Hufeld die Banken, die angesichts des Brexit einen Teil ihrer Geschäfte in die Europäische Union verlegen müssen, notwendige Anträge rechtzeitig zu stellen. Die Ressourcen der BaFin seien schließlich nicht unbegrenzt. Der Brexit-Prozess hake, und zwar an mehreren Fronten, so Hufeld. Noch im Frühjahr hätten diverse Auslandsbanken, mit Sitz der Europazentrale im Londoner Finanzdistrikt, freiwillig bei der deutschen Finanzaufsichtsbehörde angeklopft, um Möglichkeiten zu erfragen, inwieweit diese ihnen beim Umzug und allen damit zusammenhängenden Regularien behilflich sein könnten. Nun mahnt der BaFin-Präsident die Geldinstitute, die beabsichtigen, ihre Geschäfte in die Europäische Union zu verlagern, zur Eile. Bekanntlich müssen zahlreiche internationale Banken bei der Finanzaufsicht Lizenzen beantragen, um Zweigstellen in der EU in Tochtergesellschaften umwandeln oder dort ganz neue Einheiten aufbauen zu können. „Institute tun gut daran, Zulassungserweiterungs- oder Lizenzanträge eher früher als später zu stellen, mahnte Hufeld bei seiner Rede in London. Auch wenn die Aufsichtsbehörden zum Teil bereit seien, Übergangsregelungen zu akzeptieren, so seien dafür im Vorfeld oft viele Gespräche, Workshops und Überprüfungen erforderlich. Für alle Beteiligten sei die Situation neu. Sie müssten „den Weg, der zu gehen ist, erst noch pflastern“, sagte Hufeld. Übergangsregelungen werden - nach den Worten Hufelds - überdies immer wahrscheinlicher, da die Brexit-Verhandlungen auch nach fünf absolvierten Gesprächsrunden bislang wenig Fortschritte aufweisten.

Wenn sich Großbritannien im März 2019 planmäßig aus der EU verabschiedet, ist es internationalen Banken nicht mehr gestattet, ihr Europa-Geschäft vom Finanzplatz London aus zu führen. Von daher ist es zum Teil erforderlich, neue Einheiten in der Europäischen Union zu errichten. Allerdings sei es nicht damit getan, bloß einen „Briefkasten aufzuhängen“, warnte Hufeld. „Was wir nicht akzeptieren werden, sind leere Hüllen, in denen es nur ein Postfach und ein Telefon mit Rufumleitung nach London gibt“, bekräftige Hufeld. Der Kernbereich des Bankgeschäfts und die Kontrolleinheiten müssten sich innerhalb der EU befinden, ebenso die Geschäftsführung. Auf Dauer erwarte die BaFin vom Spitzenmanagement, dass es „mit mehr als nur einem Türschild“ in den EU-27-Staaten präsent ist, machte Felix Hufeld unmissverständlich deutlich. Auch die Auslagerung sensibler Bereiche wie dem Risikocontrolling oder der internen Revision dürfe von den Instituten nicht hintertrieben werden. „Entsprechende Kontrolleinheiten müssen innerhalb der EU-Unternehmen vorgehalten werden“, erwartet der BaFin-Präsident.